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Köln (NRhZ 829, 17.04.2024) – Nächste Ausgabe am 8. Mai 2024Liebe NRhZ-LeserInnen, die NRhZ-Ausgabe 829 ist da. Einige Artikel kommen noch hinzu. Der Appell "DEN KRIEGSTREIBERN IN DEN ARM FALLEN" kann online unterzeichnet werden! Wir wünschen anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de
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Allgemein vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 17.04.2024
Strafurteil und weitere Strafdrohungen gegen den Künstler Rudolph Bauer
Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit, sie kann auch teuer zu stehen kommen
Von NRhZ-Redaktion
“Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit” hat Karl Valentin gesagt. Doch dieser Satz ist unvollständig. Komplett müsste er lauten: Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit, sie kann auch teuer zu stehen kommen. Mit Kunst ist nicht zu spaßen, wenn sie politisch wird und die Machtstrukturen der Kapitalgesteuerten Welt durchleuchtet. Wenn die Macht der Machthaber gefährdet wird, dann wollen die Machthaber und ihre Handlanger die Gefährder zur Räson bringen. Dann sollen nach deren Auffassung das Grundgesetz und die Freiheit der Kunst zu Grabe getragen werden. Das musste der Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Rudolph Bauer erfahren - und das gleich zweimal. Beleidigung und Volksverhetzung werden ihm unterstellt. Dabei geht es um zwei Operationen der Strategen der Macht – um die militärische gegen Russland gerichtete und die gegen große Teile der Menschheit gerichtete Operation Corona. mehr...
Aktuelles vom 17.04.2024
Anlässlich der Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Rückblick auf den Beginn der Corona-Operation Mitte März 2020
Hochskalieren im Moment des Abflauens
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Anlässlich der Veröffentlichung der von Multipolar freigeklagten RKI-Protokolle sei daran erinnert, dass es das RKI selber war, das die Haltlosigkeit seines Hochspielens der Gefahr durch das so genannte Corona-Virus widerlegt hat. Das RKI erläutert eine Abbildung über Verlauf der akuten Atemwegserkrankungen mit Fieber (ILI) bis Mitte März 2020 wie folgt: "Seit der 10. KW [29.02. bis 06.03.2020] ist die Gesamt-ILI-Rate kontinuierlich gesunken. Der aktuelle Wert von 0,6 % ist im Vergleich mit den drei Vorsaisons (Saison 2016/2017: 1,4 %; 2017/2018: 1,5 %; 2018/19: 1,4 %) der niedrigste in der jeweils 12. KW." Und das RKI teilt mit, dass in nur 1,6 Prozent der untersuchten Fälle "SARS-CoV-2 identifiziert" worden ist. Es war also schon im März 2020 erwiesen, dass das "Hochskalieren" der Risikobewertung in dem Moment vollzogen wurde, als die Atemwegserkrankungen abflauten und es im Vergleich zu den drei Vorjahren weniger Atemwegserkrankungen gab. Die Bedrohung wurde lediglich durch die nicht für Diagnosezwecke zugelassenen Corona-Test-Kits und das damit forcierte Test-Geschehen konstruiert. mehr...
Aktuelles vom 27.02.2024
Aufruf zur Unterstützung der Großdemonstration am 3. August 2024 in Berlin
Für Frieden, Freiheit und Demokratie
Von Querdenken-711
Der 3. August 2024 kann zu einem Signal werden, das nicht zu überhören und zu übersehen ist. An diesem Tag kann sich zeigen, wie stark in Deutschland die Kräfte für Frieden, Freiheit und Demokratie sind - aller Propaganda, die Tag für Tag auf uns einprasselt, zum Trotz. An diesem Tag kann sich erweisen, dass es gelingt, die auch in die Protestbewegungen hineinwirkende, spaltende und damit schwächende Desinformation beiseite zu wischen und eine kraftvolle außerparlamentarische Opposition entstehen zu lassen, die sich nicht mehr bremsen lässt. Der Initiator, Michael Ballweg, wurde im November 2023 von der Neuen Rheinische Zeitung für seinen Einsatz für Demokratie mit dem nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis ausgezeichnet. Zu den Unterstützern der Demonstration am 3. August 2024 in Berlin, die darauf ausgerichtet ist, verschiedene Protestbewegungen zusammenzuführen, rechnen sich die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ), die Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens DAS KROKODIL, der Bundesverband Arbeiterfotografie, Bündnis gegen Krieg Basel, Koblenz: im Dialog, die AG Frieden Köln der Partei dieBasis, der Stadtverband Köln der Partei dieBasis und SelberDenken Köln. Wir von der NRhZ gehen davon aus, dass eine ungewohnt breite Unterstützungsbewegung entsteht. Jede und jeder möge dazu beitragen. Es folgt die Pressemitteilung von Querdenken-711 vom 24. Februar 2024. mehr...
Aktuelles vom 02.02.2024
NATO raus! Raus aus der NATO! Raus aus der EU?
Denkzettel EU
Von AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die nächste so genannte Europawahl statt. Auf der EU-Wahl-Website heißt es: "An diesem einzigartigen Moment können wir alle gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden... Nutze deine Stimme und geh wählen – so kannst du die Welt, in der du lebst, mitgestalten... Nutze deine Stimme und geh wählen, damit die globalen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, angegangen werden... Nutze deine Stimme und geh wählen, um für die Demokratie einzutreten..." Was davon zu halten ist und welche Beziehung die EU zum Frieden hat, ist Thema eines Denkzettels der AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis, die bei der EU-Wahl 2024 mit vier Kandidaten antreten will. Der Denkzettel ist untergliedert in die Punkte "Für Frieden durch Neutralität Deutschlands", "Für einen europäischen Bund souveräner, demokratischer und friedlicher Staaten" und "Gegen Feindbilder und Krieg in all seinen Formen". mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Der Weg zum Frieden: NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von Andreas Neumann
Das Wiegenlied von Bagdad (das Blue Flower soeben gesungen hat) zeigt: Menschenleben zählen für Kriegstreiber nicht. Das ist etwas, was uns traurig machen kann. Doch den Zustand der Trauer gilt es zu durchbrechen. Es gilt, den Weg zum Frieden einzuschlagen. Doch wie? Das ist im Prinzip ganz einfach. Wir müssen die Kapital-Verbrecher, die große Teile der Welt beherrschen, entmachten - ihnen ihre Werkzeuge nehmen: insbesondere die NATO. Damit fangen wir am besten in Deutschland an. Das geht ganz einfach. Es reicht, ein Schreiben an den US-Präsidenten zu richten: hiermit erklären wir den Austritt aus der NATO. Nach nur einem Jahr ist der Schritt vollzogen. Und wir sorgen dafür, dass der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - der so genannte Truppenstationierungsvertrag – gekündigt wird. Das wirkt mit Zwei-Jahresfrist. Dass dies ohne weiteres geht, sagt auch das Außenministerium (2019) in wunderbarer Klarheit. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Rede bei der Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Michael Ballweg im Rahmen der Konferenz "Frieden ohne NATO", Köln, 25.11.2023
Lessing, Karl Marx und Michael Ballweg
Von Rudolph Bauer
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Wenn Michael Ballweg, der „Querdenker“ und Demokrat, den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis erhält, hat dies eine besondere Bewandtnis. Denn auch Marx war zu seiner Zeit eine Art Querdenker. Zusammen mit anderen Fortschrittlichen von damals hatte er sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt. Wie Ballweg (und vielen seiner Mitstreiter und Mitstreiterinnen), so ist es auch Marx ergangen; er wurde von den Staatsorganen verfolgt. Mit dieser Feststellung ist eine wichtige Parallele erkennbar. Sie erklärt, weshalb jemand wie Michael Ballweg es verdient, nach neunmonatiger, ungerechtfertigter U-Haft mit dem Kölner Karlspreis ausgezeichnet zu werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle historisch etwas ausholen. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO
Von Wolfgang Effenberger
Liebe Friedens- und Freiheitsbewegte, über die Einladung nach Köln zur Konferenz „Frieden ohne NATO“ habe ich mich sehr gefreut. Ein herzliches Dankeschön an die Akteure der Neuen Rheinischen Zeitung – vor allem an Anneliese und Andreas für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Gerechtigkeit. Sie legen Zeugnis ab. 2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedensfestival in Berlin. Noch heute kann meine Rede hier nachgelesen werden! Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeitenwende - erstmals hatte eine Veto-Macht des Sicherheitsrats ohne UN-Resolution ein Land angegriffen und 78 Tage und Nächte brutal bombardiert. Die USA waren nicht provoziert worden und die Sicherheit der USA war nicht tangiert - zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell
Von Ansgar Klein
Liebe Friedensfreunde, damit mein Vortrag auch eine gewissen Unterhaltungswert hat, habe ich heute eigens eine Peter-Frankenfeld-Jacke angezogen – die Älteren unter Euch werden sich sicher erinnern – damals konnte man noch mit gutem Gewissen "fernsehn" – wir haben seit 24 Jahren keinen "Fernseher" mehr! Vielleicht hat auch meine politische Vita, die ich kurz skizzieren möchte, eine gewissen Unterhaltungswert, zumindest stellt sie den Hintergrund dar für das, was ich zum angekündigten Thema: „Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell“ sagen möchte. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Todesstaub made in USA – verstrahlt, vergiftet, vertuscht – Uranmunition verseucht die Welt
Von Frieder Wagner
Meine Damen und Herren, liebe Freunde, am 6. März dieses Jahres hat die britische Staatssekretärin Annabel Goldie erklärt, dass in die Ukraine mit den von der britischen Regierung angekündigten Challenger-2-Panzern auch Urangeschosse mitgeliefert werden. Was bedeutet das? Nun - Uranwaffen werden aus abgereichertem Uran 238 hergestellt, englisch heißt das „depleted uranium“ und ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie. Wenn man aus Natururan Brennstäbe für Atomkraftwerke im Gewicht von 1 Tonne herstellt, fallen etwa 7-8 Tonnen abgereichertes Uran an. Diese vielen Tonnen sind zwar als Alphastrahler nur schwach radioaktiv, aber hoch giftig, müssen also entsprechend entsorgt und bewacht werden und das kostet Geld - viel Geld. Das radioaktive abgereicherte Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren - so alt ist unser Sonnensystem - das heißt, dieses Zeug haben wir ewig und inzwischen gibt es weltweit davon etwa 1,4 Millionen Tonnen und sie werden täglich mehr. Dieses Schwermetall ist zudem fast doppelt so schwer wie Blei und so stellte sich alsbald die Frage: Wie wird man dieses gefährliche Zeug wieder los? mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Was heißt hier völkerrechtswidrig? – Über die Kriege von 1999 bis heute – Jugoslawien bis Ukraine
Von Klaus Hartmann
Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt. Könnte man zumindest meinen, gemessen an der Häufigkeit ihrer Stellungnahmen und Veröffentlichungen ihrer Medien. Woher das plötzliche Interesse? Nun, es bezieht sich exklusiv auf den Krieg in der Ukraine. Zu ihren eigenen völkerrechtswidrigen Kriegen schweigen sie selbstredend. Als könnten sie selbst kein Wässerchen trüben, werfen sie in gespielter Unschuld der Russischen Föderation den Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta vor. Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta verbietet den Gebrauch und die Androhung militärischer Gewalt, als Ausnahme von diesem Gewaltverbot existiert das Recht zur Selbstverteidigung gem. Artikel 51 der Charta. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Kurzfassung des Vortrags bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25./26. November 2023 in Köln
Im Zangengriff von Militär und Kapital - Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer
Das Zusammenwirken von Kapitalisten mit dem Militär ist typisch für den kolonialen wie neokolonialen Imperialismus. Das galt und gilt traditionell für die führenden kapitalistischen Staaten Westeuropas, insbesondere für Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Portugal, dann auch Italien, Spanien und die Bundesrepublik Deutschland. Aber die höchste, aggressivste Ausprägung mit zahlreichen Varianten und der globalsten Ausdehnung wird von den USA praktiziert, spätestens mit und nach dem 2. Weltkrieg. Obwohl in der öffentlichen Inszenierung das Militär insbesondere bei Kriegen die weitaus größere Beachtung findet, sind die Interessen der jeweils führenden Kapitalisten entscheidend. mehr...
Aktuelles vom 23.01.2023
In zwei Jahren mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener Gesundheitsschäden gemeldet
Corona-Impf-Alarm (4)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Todesfälle und bleibende Nebenwirkungen, die in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen der "European Medicines Agency" (EMA) gemeldet werden, sind "gut" versteckt. Aber sie sind ihrer Datenbank – der "Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen" – mit einigem Aufwand zu entnehmen: seit dem Jahreswechsel 2020/21 bis zum Jahreswechsel 2022/23 – also innerhalb von zwei Jahren – mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener (bleibender) Gesundheitsschäden. Doch es ist davon auszugehen, dass das nur ein kleiner Teil der tatsächlich aufgetretenen Fälle ist. Nach Aussage des ehemaligen Gesundheitsamtsleiters Dr. Wolfgang Wodarg werden den Behörden nur ca. drei Prozent der tatsächlich auftretenden unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen gemeldet. Damit liegt die tatsächliche Zahl vermutlich bei mehr als 1,65 Millionen Todesopfern und bei fast 50 Millionen bleibenden Gesundheitsschäden. Nicht besonders versteckt ist die Gesamtzahl von Nebenwirkungsverdachtsfällen. Das sind über 2,1 Millionen innerhalb der zwei Jahre. Das bedeutet bei einer Melderate von drei Prozent mehr als 70 Millionen tatsächlich aufgetretene Nebenwirkungsverdachtsfälle. Führt das zu einem Alarm, der von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Nein! Die Reaktionen sind sehr verhalten bis ignorierend und abwehrend. Und dabei sind die langfristigen Folgen der "Impfung" noch gar nicht komplett absehbar. Sie werden erst ansatzweise sichtbar. So ist die Information über den Rückgang der Geburtenraten fast nicht mehr zu unterdrücken. mehr...
Inland vom 17.04.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 48
Vorhang auf für Paul Schreyer
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist eine beachtliche Leistung. Protokolle mit einem immensen Anteil von Schwärzungen sind der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Es sind die von Januar 2020 bis April 2021 im Zuge der Corona-P(l)andemie-Operation entstandenen Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI). So wird deutlich, dass die Strategen dieser Operation eine Unmenge von Informationen zu verbergen haben. Auf diese Weise drängt sich die Annahme regelrecht auf, dass hier ein Menschheitsverbrechen im Verborgenen bleiben soll. Das deutlich zu machen, ist Paul Schreyer und seinem Multipolar-Team gelungen. Da kann DAS KROKODIL nur anerkennend Danke sagen. mehr...
Inland vom 17.04.2024
Geheime Corona-Protokolle entlarven Wissenschaft als Knechte des morbiden Polit-Systems
Das verantwortungslose Handeln der politischen Elite
Von Wolfgang Effenberger
Der griechische Maler und Dichter Odysseas Elytis sagte in der Pressekonferenz anlässlich der Verleihung des Literatur-Nobelpreises 1979 die visionären Sätze: „Das ist Barbarei. Ich sehe sie kommen, getarnt unter gesetzlosen Allianzen und vorbestimmten Versklavungen. Es geht vielleicht nicht um Hitlers Öfen, aber um die methodische und quasi wissenschaftliche Unterwerfung des Menschen. Seine absolute Erniedrigung. Seine Schande“. (1) Er hatte den Zweiten Weltkrieg von der schrecklichsten Seite kennengelernt und lebte dann von 1948-1952 in Paris. Dort schloss er Freundschaft mit Dichtern wie André Breton und Henri Michaux sowie mit Künstlern wie Matisse, Pablo Picasso und Alberto Giacometti. Elytis, ein Mann der Kunst und des scharfen Verstandes. Seine Werke spiegeln den Kampf des modernen Menschen um Freiheit und Kreativität wider. mehr...
Inland vom 17.04.2024
Der Gründer des Corona-Ausschusses befindet sich seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft
Der Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich
Von Wolfgang Bittner
Vor dem Landgericht Göttingen findet seit Januar 2024 ein Strafprozess gegen den Gründer und ehemaligen Sprecher des Corona-Untersuchungsausschusses, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, statt. Er wurde nach einer Anzeige wegen angeblicher Veruntreuung von Spendengeldern in Höhe von über einer Million Euro vor dem Landgericht Göttingen angeklagt. Füllmich war am 13. Oktober 2023 in Mexiko, ohne dass ein internationaler Haftbefehl vorlag, festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden, wo er unverzüglich inhaftiert wurde. Seither befindet er sich in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis in Rosdorf bei Göttingen. Von dort wurde er jeweils in Handschellen zum Gericht transportiert. mehr...
Globales vom 16.02.2022
Attacken von Soros über ND, Attac und GEW bis hin zur Marienstraße
Kampf des Imperiums gegen "Neuen Krefelder Appell"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was ist los mit dem "Neuen Krefelder Appell – Den Kriegstreibern in den Arm fallen"? Warum erregt er so viele Gemüter? Viele andere Appelle, Aufrufe und Petitionen sammeln ihre Unterschriften. Trotzdem bleiben sie in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Ganz anders beim "Neuen Krefelder Appell", der den Blick auf verschiedene Formen des Krieges öffnet – darunter den unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung gegen große Teile der Menschheit geführten. Der Appell ist offensichtlich ein Störfaktor, der Unruhe stiftet. Es wird versucht, ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Initiatoren werden mit dem Begriff "Sekte" herabwürdigt. Es kommen Angriffe aus verschiedenen Richtungen. Zumindest sieht es im ersten Moment so aus, als seien es voneinander unabhängige Kräfte, die den Appell angreifen. Sie kommen aus Teilen der "Linken", aus Teilen der "Friedensbewegung", aus Teilen der Gewerkschaft, aus Teilen der globalisierungskritischen Bewegung, aus dem so genannt "antideutschen" Spektrum, also von Kräften, die – wie es der Begriff "Atlantifa" verdeutlicht – unter einer "linken" Tarnkappe das Spiel des atlantischen Kriegsbündnisses, der NATO, spielen. Und auch Organisationen, die ganz offensichtlich im Umfeld des Großkapitals operieren, versuchen, das Bekanntwerden des Appells zu verhindern. Das Verhalten der Petitionsplattform OpenPetition macht dies deutlich. mehr...
Krieg und Frieden vom 17.04.2024
Offener Brief an die Verantwortlichen der deutschen Politik
Beachten Sie Grundgesetz und Völkerrecht
Von Bundesbeamtinnen und Angestellte im öffentlichen Dienst
Sehr geehrter Bundeskanzler Olaf Scholz, sehr geehrter Wirtschaftsminister Robert Habeck, sehr geehrte Außenministerin Annalena Baerbock, sehr geehrter Justizminister Marco Buschmann, sehr geehrter Finanzminister Christian Lindner, sehr geehrte Entwicklungsministerin Svenja Schulze, wir richten uns an Sie, weil wir als Bundesbeamtinnen und Angestellte im öffentlichen Dienst den Fundamentalprinzipien des Grundgesetzes verpflichtet sind. Art. 25 Satz 1 GG erteilt einen generellen Rechtsanwendungsbefehl in Bezug auf das Völkerrecht. Diese Vorschrift bewirkt nach Aussage des BVerfG, dass „die allgemeinen Regeln des Völkerrechts ohne ein Transformationsgesetz, also unmittelbar, Eingang in die deutsche Rechtsordnung finden und dem deutschen innerstaatlichen Recht im Range vorgehen.“ Israel begeht in Gaza Verbrechen, die im evidenten Widerspruch zum Völkerrecht und damit zum Grundgesetz stehen, dem wir als Bundesbeamtinnen und Angestellte im öffentlichen Dienst verpflichtet sind. Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt politisch, wirtschaftlich und militärisch die völkerrechtswidrige Politik Israels in Gaza und den weiteren völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten. Es ist daher unsere Pflicht als Beschäftigte des Bundes, diese Politik der Bundesregierung zu kritisieren und daran zu erinnern, dass die Bundesregierung strikt die Verfassung und das Völkerrecht zu beachten hat. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 11.04.2022
Erklärung zu Russlands Vorgehen in der Ukraine, April 2022
Frieden statt Kriegshetze!
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
Schaustück Ukraine: darauf gibt es zumindest zwei Blickwinkel – den von Westen und den von Osten. Das, was auf diese Weise zu sehen ist, unterscheidet sich diametral. Der Blick von Westen ist getrübt von Inszenierungen und False-Flag-Operationen, die hingestellt werden, als wären sie unzweifelhaft wahr. Auf der anderen Seite ist zu hören, es ginge um Entmilitarisierung und Entnazifizierung, was aus der Sicht von Westen als Propaganda Putins deklariert wird, als hätte das ukrainische Putsch-Regime keine Unterstützung durch die NATO und als wären faschistische Verbände nicht offizieller Bestandteil des ukrainischen Militärs. Sichtweisen, die um Objektivität bemüht sind, gibt es wenige. Selbst in der Friedensbeweung muss man sie suchen. Aber es gibt sie. Die Stellungnahme des US-Friedensrates und die der Arbeiterfotografie gehören dazu. Es folgt die Erklärung "Frieden statt Kriegshetze!" des Bundesverbands Arbeiterfotografie. mehr...
Kommentar vom 17.04.2024
Kommentar vom Hochblauen
Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Kongresses
Von Evelyn Hecht-Galinski
Schon im Vorfeld des Palästina-Kongresses wurde aus allen politischen, medialen und zionistischen „Hasbara-Rohren“ scharf geschossen, um den Palästina Kongress und die ausrichtenden Organisationen zur Aufgabe zu zwingen. Als Anfang April die Berliner Sparkasse das Konto des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ ohne vorherige Rücksprache sperrte und noch dazu die Herausgabe einer Namensliste und der Anschriften sämtlicher Mitglieder forderte – diese könnten ja auf der „EU-Terrorliste stehen“ – da war es wieder soweit und eine deutsche Bank sperrte jüdischen Kunden Gelder. Wurden nicht schon einmal die Gelder jüdischer Kunden konfisziert? Was für ein Albtraum! So also sieht der neue Antisemitismus der „Nazi-Enkel“ aus, diesmal im Gewand der Philosemiten. Bei welcher deutschen Bank können Juden noch ein Konto eröffnen? mehr...
Kommentar vom 17.04.2024
Netanyahu gegen Iran
Wirre Staatsräson: Solidarität mit einem Völkerrechtsbrecher
Von Ulrich Gellermann
Dass der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu an der Ausrottung der Palästinenser arbeitet, daran hat sich die deutsche Öffentlichkeit gewöhnt. Man schiebt der Hamas die alleinige Schuld zu und hat sich damit einer humanistischen Verantwortung entledigt. Aber dem gefährlichen Regierungschef in Tel Aviv reicht der Dauerbrand im Nahen Osten noch nicht. Mit der Bombardierung der iranischen Botschaft in Damaskus durch die israelische Armee wird der Krieg ausgeweitet: Der iranische Staat wird den völkerrechtswidrigen Angriff der Israelis beantworten. mehr...
Kommentar vom 17.04.2024
Herrenmenschen auf dem Weg in die Selbstvernichtung
Die westliche Wertemaske wird durch westliche Verbrechen heruntergerissen
Von Yavuz Özoguz
Wer hätte das gedacht: Die deutsche Außenministerin ruft den iranischen Außenminister an. Das dürfte nach gefühlt zwei Jahrzehnten das erste Telefonat zwischen einem deutschen und iranischen Regierungsmitglied gewesen sein. Gerne hätte ich mitgehört. Hintergrund des Anrufs war nicht etwa ein verspäteter Neujahresgruß zum persischen Neujahr, den Deutschland dieses Jahr demonstrativ verweigert hat, oder Gratulationen zur erfolgreichen Wahl oder eine Kondolenzbotschaft wegen der Ermordung von iranischen Konsulatsangehörigen in Damaskus, die einem israelischen Raketenangriff zum Opfer gefallen sind. Nein! Hintergrund für den Anruf war die Sorge Deutschlands um Israel! mehr...
Kommentar vom 17.04.2024
Nach der Reaktion des Iran auf den Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus
Der Westen muss den Islam richtig verstehen lernen, um zu überleben
Von Yavuz Özoguz
Gestern Abend ist etwas passiert, was Israel seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hatte. Ein staatlicher Akteur hat nach langen Ankündigungen Israel angegriffen, aus iranischer Sicht als Vergeltung für den israelischen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus. Gebannt haben hunderttausende vor den Bildschirmen die Angriffe sozusagen live verfolgt. Obwohl die Angriffe vergleichsweise massiv waren, waren sie schwächer als befürchtet und es gab einige bemerkenswerte Aspekte, welche die Westliche Welt und deren hochbezahlte Analysten und Presstituierten studieren sollten, um zu verstehen, dass die Westliche Welt gegen das weltweite islamische Erwachen genauso wenig überleben kann, wie in einer Dauerkonfrontation gegen Russland und China zugleich. mehr...
Glossen vom 17.04.2024
Ecclesia Corona endlich wieder da
Schluss mit der Kriegsmüdigkeit!
Von Pater Theo
Liebe Gemeinde der Ecclesia Corona, endlich habe ich, Pater Theo, wieder die Gelegenheit zu Euch zu sprechen. Missverständnisse mit den Behörden nahmen mich in Anspruch. Aber jetzt bin ich wieder für euch da, wie schon vor vier Jahren. Ich habe feststellen können, dass meine Appelle Wirkung gezeigt haben. Ihr habt brav die Masken getragen und seid zur Impfung gegangen, nicht einmal Berichte über schwerwiegende Nebenwirkungen haben euch davon abgehalten. Das war sehr brav von euch! Jetzt heißt es, nur nicht nachlassen und womöglich kritischen antisemitischen Kräften Glauben schenken. mehr...
Medien vom 17.04.2024
Verzerrte Berichterstattung, gleichgültig gegenüber Verbrechen gegen die Menschheit
Verleumden, Verdrehen und Verschweigen in den Medien
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die verzerrte Berichterstattung über den Krieg der USA/NATO gegen Russland in der Ukraine und die Gleichgültigkeit vor der unmenschlichen Unterstützung von Israels Völkermord in Gaza entlarvt nicht nur die perfide Desinformation mit Lug und Trug der deutschen Medien, sondern auch die Unvernunft und Niederträchtigkeit einer bösen Herrschaft an der Spitze Deutschlands und an der Spitze der EU, denen Verbrechen gegen die Menschheit egal ist. Der abscheuliche Hass auf Russland reaktionärer Fanatiker innerhalb der traditionellen Regierungsparteien infiziert auch die Medien und ketten sie mit grausamer Selbstgefälligkeit an die hegemoniale Diktatur der Vereinigten Staaten, die sich gegen eine unabhängige souveräne deutsche, europäische Politik richtet. Daher der Wahnsinn von Sendern wie ARD und ZDF, ihre medialen Schmähungen und bitteren Verdammungen, in deren Sumpf sich der freiheitliche Geist mit der Zufriedenheit des Schweins suhlt, das seinen Rüssel in den fauligen Schleim taucht und vor Vergnügen im Dreck grunzt. mehr...
Medien vom 17.04.2024
Manifest
Für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland
Von Mitarbeitern von ARD, ZDF und Deutschlandradio
Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur. Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr. Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs gehört werden. mehr...
Medien vom 17.04.2024
Rundfunk-Manifest
Gut gemeint ist halb verloren
Von Ulrich Gellermann
Unter der Überschrift „Meinungsvielfalt Jetzt!“ legen eine Reihe Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gemeinsam mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ vor. Fraglos wäre ein erneuerter öffentlich-rechtlicher Rundfunk dringend geboten. Und fraglos ist das Ziel des Manifestes unbedingt zu loben. Begründet wird die Forderung nach einem neuen ÖR zu Beginn des Manifestes mit zwei Sätzen: Die Autoren verzeichnen eine „Eingrenzung des Debattenraums“ und das Faktum, dass „Meinungsmache und Berichterstattung verschwimmen“. mehr...
Medien vom 17.04.2024
Aus der Reihe "Die Macht um Acht", Folge 13
Die ARD-Maschine - Verleumden, verdrehen, verschweigen
Von Ulrich Gellermann
Die ARD verfügt mit der Tagesschau über eine gewaltige Manipulations-Maschine: Bei jeder Ausstrahlung werden 10 Millionen Zuschauer erreicht. Darunter auch 408.000 Jugendliche und junge Erwachsene. Um dieser Meinungsmaschine entgegenzuwirken, gibt es die MACHT-UM-ACHT, die Alternative zur Tagesschau. Wenn die Tagesschau-Redaktion titelt: „Wie Russland seine Spionage umstellt“, führt sie als „Beweis“ für ihre Behauptung anonyme „Sicherheitskreise“ an. Gehts noch düsterer? Wer etwas behauptet, ohne es zu belegen, den darf man Verleumder nennen. Ganz sicher haben die anonymen „Sicherheitskreise“ nichts mit echten Nachrichten zu tun. mehr...
Filmclips vom 14.02.2024
25./26. November 2023
FRIEDEN OHNE NATO ::: konferenz in köln ::: #9 frieder wagner ::: todesstaub made in USA
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 17.04.2024
Belgrad: 25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien
"Von der Aggression zu einer neuen gerechten Ordnung"
Von Peter Betscher
Mit den Worten „ Wir führen keinen Krieg“ kündigte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die NATO-Aggression gegen die Bundesrepublik (BR) Jugoslawien an. 78 Tage lang bombardierten 19 NATO-Mitglieder Städte, Infrastruktur und Fabriken. Im Verlauf dieser Aggression führte die NATO Angriffe auf 1991 Einrichtungen im ganzen Land durch, und ihre Kampfflugzeuge verschossen 79.000 Tonnen explosives Material, darunter auch geächtete Waffen wie abgereichertes Uran, sodass Serbien und das Kosovo inzwischen die höchsten Krebsraten in Europa haben, und 35.450 Kassetten-, Thermo- und Graphitbomben. 3.381 (38 Prozent aller) Angriffe gingen gegen zivile Objekte wie Fabriken, Kliniken, Kindergärten, Bildungseinrichtungen, Kulturgüter, Kommunikationsnetze, Sportanlagen usw. Wie alle fünf Jahre veranstaltet das Belgrader Forum „Für eine Welt der Gleichberechtigten“ am 22. und 23. März eine Konferenz. Unter dem Titel “Von der Aggression zur neuen gerechten Ordnung” hatte der Präsident des Forums Živadin Jovanovic, der letzte Außenminister Jugoslawiens, eingeladen. Zu der internationalen Konferenz kamen Redner aus über 40 Ländern, darunter aus Russland, China, Nepal, Indien, Brasilien, Cuba, Palästina, Libanon, den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland usw. nach Belgrad. In der BRD war der erste Angriffskrieg nach dem 2. Weltkrieg keine Erinnerung wert. Meines Wissens führte als einzige Partei die AfD ein Symposium im Deutschen Bundestag zum 25. Jahrestag der NATO-Aggression in Jugoslawien durch - am 20.03.2024. Auch im deutschen Blätterwald war das Rauschen unter der Wahrnehmungsgrenze. Im Deutschlandfunk orakelt Norbert Mappes-Niediek, dass die Intervention völkerrechtlich bis heute umstritten wäre, obwohl der Ausführende, Bundeskanzler Schröder, es inzwischen selbst zugegeben hat: „Da haben wir unsere Tornados (…) nach Serbien geschickt, und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ mehr...
Kultur und Wissen vom 17.04.2024
Ein Lehrer meldet sich zu Wort
Einsprüche zur geplanten Schuldigitalisierung
Von Bernd Schoepe
Die jüngsten Entscheidungen in Schweden, Dänemark und auch in den Niederlanden, die Digitalisierung an den Schulen zurückzufahren, sollten in Deutschland zum Anlass genommen werden, die desolate und völlig erstarrte Bildungspolitik gründlich zu überdenken. Vor allem sollte die lobbypolitische und pädagogisch weitgehend gedankenlos betriebene Förderung der Digitalisierung in den Schulen im Interesse der nachwachsenden Generationen beendet werden. Aber auch die Sorge um eine funktions- und leistungsfähige, vor allem aber auch in Zukunft noch lebenswerte Gesellschaft verlangt diesen Schritt. mehr...
Kultur und Wissen vom 17.04.2024
In früher Kindheit erlernte, unbewusste Gefühle steuern menschliches Verhalten
Handeln gegen jegliche Vernunft
Von Rudolf Hänsel
Der deutsche Philosoph der Aufklärung Immanuel Kant (1724-1804) revolutionierte die Ethik und stellte die Vernunft ins Zentrum menschlichen Handelns. Sei der Mensch von der Vernunft geleitet, tue er, was er tun soll und berücksichtige dabei auch die Interessen anderer. Doch wie sieht das gegenwärtige Zeitalter der Vernunft nach dem Mittelalter aus? Es scheint, als ob die Menschen wider jeglicher Vernunft gegen ihre eigenen Interessen handeln? So vergleicht der ehemalige Offizier des US Marine Corps und einstige UN-Waffeninspektor Scott Ritter im Podcast „Judging Freedom“ die aktuelle geopolitische Lage mit der Zeit unmittelbar vor dem Ersten Weltkrieg. Wie damals sieht er die Welt in den Dritten Weltkrieg schlafwandeln. Wörtlich sagte er im März 2024: „Damals habe niemand den Krieg gewollt, aber nichts getan, um ihn zu verhindern. Mit Verweis auf den Stellvertreterkrieg in der Ukraine drängte Ritter daher darauf, dringend einen Dialog mit Russland zuzulassen.“ mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
